Rede zum Haushalt 2023


Sehr geehrte Gemeinderätinnen und Bürgermeister,
Werte Verwaltung,
Liebe Bürgerinnen,


Nach einem weiteren Jahr mit Auf und Ab durch die Pandemie kommen wir langsam wieder zu einer gewissen Normalität mit der Hoffnung, dass sich 2023 in Bammental viel bewegen wird. Da nicht alle im Jahr 2021 und 2022 geplanten Projekte zu 100% umgesetzt werden konnten, stehen damit entgegen der Langfristplanung ausreichend Mittel für Investitionen im Rahmen von über 5,3Mio€ im Jahr 2023 zur Verfügung.


Besonders wichtig ist für uns als Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen, dass wieder Mittel für Projekte zur nachhaltigen Energieerzeugung in Höhe von insgesamt 100.000€ eingeplant sind. Außerdem werden an gemeindeeigenen Gebäuden (Rathaus und Dammweg 9) energetische Sanierungsmaßnahmen in Höhe von 300.000€ umgesetzt. Diese und die bereits durchgeführten Maßnahmen reduzieren unsere Abhängigkeit von externer Energieversorgung und tragen zu einer Reduzierung einer potenziellen Energieknappheit im Winter 2023/24 bei.
Mit der angedachten schwarzstartfähigen Photovoltaikanlage des Rathauses (wichtig bei einem Black-out des Stromnetzes) wird die Gemeinde nicht nur noch besser auf Krisensituationen, sondern auch auf Energiepreissteigerungen bestens vorbereitet sein.


Auch die kommunalen Schulen kommen mit weiterer Ausstattung auch im Rahmen des Digitalpakts nicht zu kurz. Bildung ist die wesentliche Ressource, die Deutschland besitzt und die Basis für unseren zukünftigen Wohlstand bildet. Daher ist die gute Ausstattung der Schulen für unsere Fraktion ein wichtiges Anliegen, was wir nicht nur mit dem Glasfaseranschluss- und dem weiteren Netzinfrastrukturausbau, sondern auch durch die Anhebung des Budgets der Schulen unterstützen. Das Thema Schulsozialarbeit und Schulpsychologe ist uns weiterhin wichtig und daher wurde auch aufgrund der Auswirkungen der coronabedingten Schulschließungen auf die Schüler bereits im Schuljahr 2022/23 die Schulsozialarbeit um 0,5 auf 1,8 Vollzeitstellen erweitert.
Zum Thema Schulen und Bildung gehört für die Grünen auch dazu, dass die Schülerinnen eine gute und gesunde Schulverpflegung zur Verfügung gestellt bekommen. Daher werden wir mit Verwaltung und Gemeinderat im nächsten Jahr das Thema Schulverpflegung auf neue Beine stellen und ein nachhaltiges Konzept entwickeln. Dazu sind bereits erste Überlegungen erfolgt, wie örtliche Cateringunternehmen hier sinnvoll eingebunden werden können.


Der Erhalt und die Weiterentwicklung der Bammentaler Infrastruktur sowie die Schaffung- oder Erweiterung der Sport- und Begegnungsstätten, hier ist speziell das Areal rund um die TV-Halle hervorzuheben, ist eine Herausforderung, die im nächsten Jahr aktiv fortgeführt wird und möglichst generationengerecht umgesetzt werden soll.


Generationengerecht bedeutet für unsere Fraktion auch, dass Kommunale Gebühren und Kostensätze wie z.B. Kindergartenbeiträge regelmäßig moderat angepasst werden, um große Preissprünge in der Zukunft zu vermeiden. Wir wollen damit eine übergebührende Belastung speziell für Familien, die mit Kindern einen wesentlichen Beitrag für die Zukunft unserer Gesellschaft leisten, vermeiden.
Alles in allem adressieren wir im Haushaltsplan für 2023 alle notwendigen Herausforderungen und kümmern uns um einen nachhaltigen, generationengerechten Ausbau der Infrastruktur damit Bammental auch in Zukunft eine lebenswerte, vitale Gemeinde bleibt.


Die Fraktion Bündnis 90/die Grünen wird der Haushaltssatzung und dem Haushaltsplan 2023 sowie dem Wirtschaftsplan 2023 des Eigenbetriebes Wasserversorgung der Gemeinde Bammental zustimmen. Wir bedanken uns für die vertrauensvolle Abstimmung bei der Verwaltung und den übrigen Rätinnen, sowie bei der Kämmerei für die zügige Erstellung des Haushaltsplans und Einarbeitung aller Vorschläge.

Ich wünsche allen eine geruhsame Adventszeit, ein frohes Weihnachtsfest und einen guten Start ins neue Jahr.